D1 Wahlkampfplanung

Zielgruppeninformation
Seit 2008 ist DIE LINKE mit einer Fraktion im hessischen Landtag vertreten. In dieser Zeit haben wir gemeinsam mit Bürger*innen, Gewerkschaften und außerparlamen-tarischen Bewegungen einiges erreicht. Wir sind die glaubwürdige Kraft für soziale Gerechtigkeit und gegen den Rechtsruck. Um diese Wahl erfolgreich und damit den Wiedereinzug in den Hessischen Landtag zu erreichen, bedarf es einer gut durchdachten Vorbereitung und Planung. Dieser Workshop, soll mit zum Gelingen dazu beitragen.

Einladung

Einladung zum Workshop
„D1 Planung und Vorbereitung der Hessischen Landtagswahl 2018
Das Seminar wurde am 13.01.18 durchgeführt. 

Wann: Der Zeitpunkt für das nächste Seminar wird noch bekanntgeben.
Ort: Den Veranstaltungsort geben wir mit der Einladung bekannt.
Veranstalter: Kommission Politische Bildung, Landesverband Hessen.

Zielgruppe:
Der Workshop richtet sich an alle Kreisvorsitzende, Stellvertreter*innen und Stellvertreter sowie alle die für den Wahlkampf bei Euch verantwortlich sind. Neben organisatorischen und formalen Themen erhalten die Teilnehmenden auch einen Überblick über die wesentlichen Themen die in diesem Landtagswahlkampf ziel bestimmend sein sollen.

Schwerpunkte sind u.a.:
– Inhaltliche Schwerpunktsetzung und Eckpunkte für die kommende Wahl
– Zeitplanung für das laufende Wahljahr
– Ansprüche und Gewinnung von Direktkandidaturen
– Wissenswertes zur formalen Wahlvorbereitung

Methoden:
Der Workshop wird in angenehmer und lockerer Atmosphäre durchgeführt. Anhand von praktischen Beispielen werden die Inhalte in Kleingruppen und Diskussionen überwiegend selbst erarbeitet. Die maximale Teilnehmendenzahl ist auf 15 Personen begrenzt und wird bei einer Anmeldezahl unter sieben Personen abgesagt. Wir bitten daher um vorherige und rechtzeitige Anmeldung.

Ablauf

Block 1: Allgemeiner Einstieg
11.00 – 11.15 Uhr   Begrüßung und Kennenlernen (He)
11.15 – 12.00 Uhr   Unsere Forderungen zur Landtagswahl (He)
12.00 – 12.30 Uhr   Was das Land Hessen entscheiden und Gestalten kann (Ra)
12.30 – 13.00 Uhr   Pause

Block 2: Praxisorientierte Themenstellungen
13.00 – 13.45 Uhr   Zeitplanung 2018, was ist wie zu beachten (Ra)
13.45 – 14.45 Uhr   AG, Vorbereitung der notwendigen Wahlveranstaltungen (He)
14.45 – 15.00 Uhr   Pause
15.00 – 16.00 Uhr   Präsentation und Auswertung der Arbeitsergebnisse (Ra)
16.00 – 16.15 Uhr   Ansprüche und Gewinnungen von Direktkandidaturen (He)
16.15 – 16.30 Uhr   Schlussrunde (He)

Terminplanung

Planungshilfe zur Landtagswahl nach der 9666 Methode
Stand 12.01.2018 (Offizieller Termin der Landtagswahl am 28. Oktober 2018)

1. Start in die Planung zur Landtagswahl 2018 (15. Januar 2018)
Mitte Januar 2018 sollte spätestens mit der Planung zur Landtagswahl begonnen werden, sonst kann es planerisch eng werden. Hierzu gehören beispielsweise:
a) Terminplanung für 2018
b) Einstimmung der Landtagsthematik in die MV etc.
c) Verantwortliche für die Wahlkampfplanung festlegen.

2. Thematischer Einstieg in die MV (ab Anfang Februar)
Spätestens Anfang Februar sollte mit den Beratungen zur Landesthematik in die Mitgliederversammlung begonnen werden, hierzu eignen sich sowohl das zu beschließende Wahlprogramm als auch Landtagsabgeordnete zum Themenabend einzuladen.

3. Wahl zur Vertreterversammlung (03. März 2018)
Bis spätestens Anfang März sollten die Vertreter*innen zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl von den Kreisverbänden gewählt sein, damit die gewählten acht Wochen vorher vom Landesverband eingeladen werden können. Wahlberechtigt und Wählbar hierfür sind die Mitglieder des Kreisverbandes unabhängig ihres Wohnortes.

4. Aufstellung der Wahlkreisbewerber (03. März 2018)
Spätestens sechs Monate vor dem Wahltermin sollte der oder die Wahlkreiskandidat(en) gekürt werden, damit dieser sich ausreichend auf die anstehende Aufgabe vorbereiten können. Deswegen ist es sinnvoll, diesen Wahltermin da wo es machbar ist (außer WK 10 und 11 sowie 49 und 50) mit der Wahl zur Vertreterversammlung zusammenzulegen.

5. Parteitage vor der Landtagswahl
a) Landesparteitag zur Beschlussfassung des Landeswahlprogrammes am Samstag, dem 10. März 2018 in Gießen
b) Landesvertreterversammlung „Aufstellung Landesliste“ 28. bis 29. April
c) Bundesparteitag vom 08. bis 10. Juni in Leipzig.

6. Vorbereitende Wahlkampfphase Hierzu gehören z.B.:
a) Die Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten bekannt machen
b) An Diskussionsveranstaltungen teilnehmen
c) Materialien erstellen und erste Infostände durchführen.

7. Teilnahme an den Workshops „Aktiver Infotisch“
Zur Vorbereitung der heißen Wahlkampfphase bieten wir vorbereitende Workshops an. die Termine findet ihr hier.

8. Vorbereitung heiße Wahlkampfphase (15.09.2018)
Spätestens Mitte September sollten fertigstellt sein
a) Materialien (wie Flyer) für den Wahlkampf
b) die Beantragung der Infostände und Plakatierung bei den jeweiligen Ordnungsämtern.
c) Spezielle Wahlkampfaktionen

9. Einläuten der heißen Wahlkampfphase (20. Oktober)
Schlussspurt zum Wahlkampf alles Material muss raus. Nachplakatieren etc.

Wahlinfo

Informationen zur Aufstellung der Direktbewerbungen zur LTW-2018 am Sonntag, dem 28. Oktober 2018 von 08.00 bis 18.00 Uhr (Winterzeit)
Stand 16.01.2018

Neuer Zuschnitt der Wahlkreise
Kurz vor der Winterpause haben die Mitglieder des Hessischen Landtages die Wahlkreise für die Direktkandidaturen leicht modifiziert, sodass die Kreisverbände vor der Versendung zur Einladung der Wahlversammlung darauf achten müssen, ob vielleicht einzelne Städte einem anderen Wahlkreis (Landkreis) zugeordnet wurden. In diesen Fällen, sind die Mitglieder dann im neuen Wahlkreis stimmberechtigt und sind hierfür einzuladen. Die Wahlkreise sehen wie folgt aus: (Wahlkreise Landtagswahl 2018).

Kreisverbände können Direktkandidaten gemeinsam wählen
Die Mitglieder des Kreisverbandes können ihre Direktkandidat*innen und deren Ersatzbewerber*in in einer gemeinsamen oder getrennten Wahlversammlung nach § 22 Abs. 4 LWG wählen. Voraussetzung: Das Wahlgebiet darf nicht durchschnitten sein, wie im Wahlkreis 10 und 11 sowie im 49 und 50. Der Landesverband stellt es in die Entscheidung des jeweiligen Kreisverbandes in welcher Form hier gewählt wird, da in der Landessatzung unserer Partei im § 35 hierzu nichts festlegt wurde.

Wahlkreise die getrennt wählen müssen
Die Wahlkreise „10 Rothenburg“ und „11 Hersfeld“ sowie „49 Darmstadt I“ und „50 Darmstadt II“, müssen ihre Wahlversammlung getrennt durchführen, da hier der Wahlbezirk durchschnitten ist.

Wählbarkeit als Direktkandidat*in und deren Ersatz
Um als Wahlkreisbewerber*in oder deren Ersatz kandieren zu können, sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen, hierzu gehören:
a) Deutscher nach Art.116 Abs. 1 GG,
b) nach § 4 LWG das 21. Lebensjahr am Tag der Landtagswahl vollendet haben,
c) nach § 4 LWG spätestens am Tag der Landtagswahl mindestens ein Jahr seinen Wohnsitz oder Aufenthalt in Hessen hat und
d) nach § 5 LWG von der Wählbarkeit nicht ausgeschlossen ist.
Ansonsten darf das Wahlgremium jede hierfür geeignete Person aufstellen, dabei spielt es keine Rolle ob diese in dem Wahlgebiet auch gemeldet ist oder gar Mitglied unserer Partei ist.

Einverständniserklärung und Wählbarkeitsbescheinigung
Wie bei der Bundestagswahl auch, sollten die Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber am Tag der Aufstellung ihre Einverständniserklärung und das Formular mit der Wählbarkeitsbescheinigung ausgefüllt und wenn möglich von der Gemeinde des Wohnortes bereits abgestempelt mitbringen. Das erspart euch unnötige Nachlauferei. Die hierfür notwendigen Vordrucke wie beispielsweise die Niederschrift erhaltet ihr auf der Seite des Landeswahlleiters.

Einladungsformalien
Zu dieser Wahlversammlung sind vom Einladenden die Mitglieder des Kreisverbandes sowie der zum Wahlgebiet dazugehörigen Städten und Gemeinden zumindest per E-Mail (ansonsten per Brief) 14 Tage vorher einzuladen (§ 12 Abs. 3 LS) sofern die Kreissatzung hier speziell nichts näheres regelt. Die Einladung muss neben dem Grund der Wahl auch den Ort und den genauen Zeitpunkt enthalten.

Wahlberechtigt (bei zwei Wahlkreise des KVs)
Bei der Aufstellung der Wahlkreisbewerber*innen und Wahlkreisbewerber (Direktkandidaten) sind diesmal nur die Mitglieder des Kreisverbandes stimmberechtigt. Dabei spielt die gesetzliche Altersgrenze, die Staatsangehörigkeit, der Wohnort, selbst wenn sie in einem anderen Bundesland leben und der Ausschluss der Wählbarkeit keine Rolle. Ausnahme Mitglieder die im Gebiet des Kreisverbandes leben, ihr Wohnort aber einem anderen Wahlgebiet zugeteilt sind (bspw. Wahlkreis 19) wählen dort mit, wo ihr Wahlgebiet zugeordnet wurde. Mitglieder die im Wahlgebiet wohnen aber in einem anderen Kreisverband innerhalb oder außerhalb Hessens organisiert sind, dürfen seit 2018 nicht mehr mitwählen, weil die Landessatzung in § 35 Abs. 4 dieses nicht mehr vorsieht und der § 35 generell auf das Landtagswahlgesetz verweist, die das Verfahren von der Mitgliedschaft vor Ort vor sieht. Siehe hierzu auch § 12 KWG.

Wahlberechtigung bei Wahlen im Wahlkreis
Werden die Mitglieder nach den einzelnen Wahlkreisen z.B. in getrennten Versammlungen aufgestellt. Ist Stimmberechtigt
a) Mitglied der Partei Die Linke ist und
b) in diesem Wahlkreis seinen ständigen Wohnsitz hat
Mitglieder die in diesem Kreisverband organisiert sind, aber in einem anderen Wahlkreis wohnen, ist auf Wunsch das Stimmrecht in dem Wahlkreis zuzuteilen, in dem es mitwählen möchte und ein objektives Kriterium sich hierfür finden lässt. Der Kreisverband sollte hier im für diese Mitglieder eine Klärung herbeiführen. Bei der Zuteilung des Wahlkreises ist darauf zu achten, dass diese betroffenen Mitglieder jeweils nur in einem dieser Wahlkreise abstimmen darf.

Benennung der Vertrauensperson und ihres Ersatzes
Auf den Wahlvorschlägen ist jeweils von der Wahlversammlung eine Vertrauensperson mit einer Stellvertretung nach § 19 Abs. 4 LWG zu benennen. Mit Ausnahme der Kandidat*in und ihres Ersatzes, darf jede anwesende Person hierfür benannt werden. Dieses gilt auch wenn die Person nicht dem Wahlkreis angehört und nicht stimmberechtigt ist.

Wahldurchführung
Bei der Durchführung dieser Wahlen gelten die Bestimmungen der Partei, da es nicht um gleiche Ämter und Mandate handelt, greift hier auch nicht die Quotenregelung. Will sagen, sowohl für die Funktion des Wahlkreisbewerbers als auch für seine Ersatzbewerber*in können Frauen und Männer gleichermaßen kandidieren. Gewählt ist wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bewirbt sich nur eine Person um die Funktion, muss sie mit mindestens mehr als die Hälfte der Stimmen gewählt werden. Die Wahlversammlung kann hier ein höheres Quorum beschließen.

Niederschrift
Zu jeder Wahl ist für jeden Wahlkreis eine gesonderte Niederschrift anzufertigen, hierfür sind die jeweils gültigen Formulare von der Website des Landeswahlleiters zu verwenden. Neben der Anzahl der Stimmberechtigten, sind u.a. die Namen der gewählten Personen, mit Anschrift, Geburtsdatum, Adresse und Beruf aufzuführen. Des Weiteren müssen die Namen der gewählten Vertrauenspersonen sowie die der Wahlleitung und der Schriftführung mit angegeben sein. Wichtig: Achtet bitte darauf das auf der letzten Seite die Unterschriften komplett vorhanden sind, bei den zwei weiteren Personen müssen es stimmberechtigte Mitglieder sein, die an der Wahlversammlung teilgenommen haben. Nicht unterschreiben hingegen dürfen hier nochmals die Wahlleitung und die Schriftführung. Ein weiteres Ausschlusskriterium gibt es hierfür nicht.

Einholung von Unterschriften 
Der Gesetzgeber verlangt von den Parteien, dass der einzureichende Kreiswahlvorschlag. Unser Landessatzung sagt im § 34 hierzu nichts aus. Deshalb wird hier die Anzahl der vorgesehenen maximal Unterschriften im Wahlvorschlagsformular Nr. 6 empfohlen. Dort sind zurzeit vier Mitglieder [zur Sicherheit vom geschäftsführenden Landesvorstandes (rechts unten) zu unterschreiben sind empfohlen]. Sonst wird dieser Wahlvorschlag nicht wirksam. Darüber hinaus solltet ihr darauf achten, dass in den jeweiligen Formularen korrekt ausgefüllt und alle notwendig zu leistenden Unterschriften getätigt wurden.

Wiederholung bzw. Neuwahl im Wahlkreis
Es gibt i.d.R. nur zwei Gründe eine Wahl zu wiederholen oder eine Neuwahl durchzuführen, der erste Grund liegt dann vor, wenn wegen nicht Einhaltung von Wahlformalia die Wahl nach § 15 unserer Wahlordnung erfolgreich bei der Schiedskommission der Partei angefochten wurde. Eine Neuwahl ist dann notwendig, wenn eine Kandidat*in von ihrer Kandidatur im nachhinein Abstand nimmt und sie keine Einverständniserklärung und Wählbarkeitsbescheinigung beim aufstellenden Kreisverband abgegeben hat. Wurden diese Unterlagen unterschrieben abgegeben, liegt es in der Entscheidung des aufstellenden Gremiums, ob dieser die Kandidatur aufrecht erhalten möchte oder nicht. Entschließt sich der Kreisverband in dem betroffenen Wahlkreis die Wahl zu wiederholen, ist folgendes zu beachten.
a) Die Wahl sowohl des Direktkandidatur wie dessen Ersatz ist komplett neu durchzuführen.
b) Wurde die erste Wahl mit einem anderen Wahlkreis gemeinsam durchgeführt, braucht dieser nicht neu gewählt werden.
c) Die Neuwahl muss im gleichen Verfahren (Stimmberechtigung) der ersten Wahlveranstaltung durchgeführt werden.

Einreichung des Kreiswahlvorschlages
Spätestens am 69. Tag vor der Landtagswahl sind am Montag, dem 20. August bis 18.00 Uhr die vorgeschriebenen Wahlunterlagen wie der Niederschrift, dem Kreiswahlvorschlag, den Einverständniserklärungen und Wählbarkeitsbe-scheinigungen aller gewählten Bewerberinnen oder Bewerber sowie die Ersatzbewerber*innen und Ersatzbewerber beim zuständige Kreiswahlleiter einzureichen (§ 21 LWG). Die Praxis zeigt ein früher Abgabetermin ist besser.

Wichtige Links hierzu:
Zuschnitt der Wahlkreise (Landeswahlleiter)
Vordrucke Kreiswahlvorschlag (Landeswahlleiter)
Landtagswahlergebnisse 2013 (Landeswahlleiter)
Auszug aus dem Landtagswahlgesetz (Download)

Vorlagen

Vorlage 1
Zur Vorbereitung der Wahlkreiskandidaten für die kommende Landtagswahl haben wir folgende Vorlage erstellt. Die Wahlen zur Aufstellung der Delegierten zur Vertreterversammlung entspricht dem der Wahlen der Delegierten zum Landesparteitag. (Zum Wahlablauf)

Vorlage 2
Als Information über die Aufgabengebiete der Hessischen Landespolitik haben wir eine Vorlage erstellt (hier).

 

Fallaufgabe Wahlvorbereitung

Fallbeschreibung: Ihr wurdet von eurem Kreisverband gebeten, die notwendigen Vorbereitungen zur Durchführung der Wahlveranstaltungen durchzuführen. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2017 hat Euch der Landesvorstand darüber informiert, dass die Vertreterinnen und Vertreter zur Aufstellung der Landesliste am 05. und 06. Mai 2018 bis spätestens 10. März 2018 zu wählen sind.

Fallaufgabe(n)
a) Welche Wahlen sind notwendigerweise zur Vorbereitung der Landtagswahl vom KV durchzuführen?
b) Welche Punkte sind für die Durchführung dieser Wahlen zu beachten?
c) Wie kann eine Einladung mit Tagesordnung hierfür aussehen?
d) Welches Thema, außer den Wahlen nehmt ihr in diese Versammlung mit auf?

Hinweise:

  • Diese Tagesveranstaltung wird von uns angeboten und als Abrufseminar für die Kreisverbände.
  • Die maximale Teilnehmendenzahl ist auf 15 Personen begrenzt und wird bei unter sieben Teilnehmende abgesagt. Wir bitten daher um vorherige und rechtzeitige Anmeldung.
  • Bitte denkt beim Ausdrucken daran, dass unsere Materialien stetig aktualisiert werden. Deshalb sollten sie am besten erst einen Tag vor dem Seminar ausgedruckt werden. Für konstruktive Verbesserungsvorschläge sind wir dankbar.