Schulungsangebot „Arbeiten im Geheimen?“

(Bild: Arman) Am morgigen Mittwoch in Frankfurt sowie zwei Wochen später in Gießen, führt unser Kooperationspartner Kommunelinks eine Informationsveranstaltung zur politischen Arbeit in Magistraten, Kreisausschüssen, Aufsichtsräten und Betriebskommissionen“ durch. Die Veranstaltung, richtet sich vorallem an Mitglieder von „Kommunelinks“, die für die Linke in den benannten Gremien tätig sind. Aus dem Ausschreibungstext geht hervor: „Während diese Arbeit anfangs oftmals als zusätzliche Informationsquelle oder Wirkungsfeld der kommunalpolitischen Arbeit empfunden wurde, ist inzwischen vielerorts Ernüchterung eingekehrt“. Unter der Vorgabe der Geheimhaltung und Vertraulichkeit wird versucht die Informationsmöglichkeiten der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger einzuschränken oder diese völlig „im Dunkeln zu halten“. Welche Möglichkeiten der politischen Arbeit hat ein einzelnes Mitglied in solchen, nicht öffentlichen Gremien? Wie weit darf es über Angelegenheiten, die dort verhandelt werden, in der Fraktion berichten? Wie weit kann die Linksfraktion mit diesen Informationen öffentlich arbeiten? Das soll auf diesem Seminar behandelt und beantwortet werden.